Rechtsgeschäfte, Verträge und Verbraucherschutz

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Modul 13 von 15

Warum ist dieses Thema wichtig?

Wie Verträge entstehen und welche Rechte bei Mängeln oder Verzug gelten.

Grundlagen

Rechts- und Geschäftsfähigkeit bestimmen Handlungsmöglichkeiten.

RechtsfähigkeitRechte und Pflichten haben.
GeschäftsfähigkeitSelbst wirksam handeln.
WillenserklärungRechtlich bindender Wille.
RechtsgeschäftTatbestand mit Willenserklärung.
VertragÜbereinstimmende Erklärungen.
Praxisbeispiel: Werbung ist meist noch kein bindendes Angebot.
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Erkläre den Zusammenhang in eigenen Worten und entwickle ein weiteres IT-Beispiel.

Vertragsschluss

Angebot und Annahme müssen übereinstimmen.

AngebotBindender Antrag.
AnnahmeVorbehaltlose Zustimmung.
NichtigkeitVon Anfang an unwirksam.
AnfechtungBeseitigung wegen Willensmangel.
VollmachtHandeln für andere.
Praxisbeispiel: Ein Irrtum kann zur Anfechtung berechtigen.
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Erkläre den Zusammenhang in eigenen Worten und entwickle ein weiteres IT-Beispiel.

Kauf und Mängel

Nacherfüllung steht regelmäßig am Anfang der Rechtekette.

SachmangelWare entspricht nicht Anforderungen.
RechtsmangelDrittrechte beeinträchtigen Nutzung.
NacherfüllungReparatur oder Ersatz.
MinderungPreisreduzierung.
RücktrittRückabwicklung.
SchadensersatzAusgleich eines Schadens.
GarantieFreiwillige Zusage.
GewährleistungGesetzliche Mängelrechte.
Praxisbeispiel: Defekte Hardware führt grundsätzlich zuerst zur Nacherfüllung.
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Erkläre den Zusammenhang in eigenen Worten und entwickle ein weiteres IT-Beispiel.

Vertragstypen

IT-Leistungen können Dienst- oder Werkvertragscharakter haben.

DienstvertragTätigkeit geschuldet.
WerkvertragErfolg geschuldet.
MietvertragGebrauch gegen Entgelt.
LeasingNutzungsüberlassung mit Risikoverteilung.
LizenzvertragNutzungsrechte.
SLAMessbare Servicequalität.
Praxisbeispiel: Beratung ist eher Dienstvertrag, fertige Individualsoftware eher Werkvertrag.
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Erkläre den Zusammenhang in eigenen Worten und entwickle ein weiteres IT-Beispiel.

Verbraucherschutz

Private Onlinekäufer erhalten besonderen Schutz.

VerbraucherPrivat handelnde Person.
UnternehmerGewerblich handelnde Person.
FernabsatzVertrag über Fernkommunikation.
WiderrufsrechtLösung innerhalb einer Frist.
AGBVorformulierte Bedingungen.
Überraschende KlauselUngewöhnliche unerwartete Regel.
PreisangabeTransparente Preisinformation.
Praxisbeispiel: Ein B2B-Kauf besitzt nicht automatisch das gleiche Widerrufsrecht wie ein Privatkauf.
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Erkläre den Zusammenhang in eigenen Worten und entwickle ein weiteres IT-Beispiel.

Leistungsstörungen

Fälligkeit, Mahnung und Verzug strukturieren Forderungen.

FälligkeitLeistung kann verlangt werden.
MahnungAufforderung zur Leistung.
VerzugVerspätete zu vertretende Leistung.
VerzugszinsZinsfolge.
EigentumsvorbehaltEigentum bis Zahlung.
MahnverfahrenVereinfachtes Gerichtsverfahren.
VollstreckungsbescheidVollstreckbarer Titel.
InsolvenzVerfahren bei Zahlungsunfähigkeit.
Praxisbeispiel: Ein kalendermäßiges Zahlungsziel kann Verzug ohne weitere Mahnung auslösen.
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Erkläre den Zusammenhang in eigenen Worten und entwickle ein weiteres IT-Beispiel.

Mini-Selbsttest

Welche Definition passt zu „Rechtsfähigkeit“?




Quellen und Rechtsgrundlagen

Gesetze und aktuelle Werte können sich ändern. Nutze stets die aktuell aufgerufene Fassung.